Die 10. Volkskammer

Die erste und zugleich einzige frei gewählte Volkskammer der DDR tritt am 5. April 1990 im Palast der Republik in Ost-Berlin zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Der 10. Volkskammer gehören – einschließlich der Nachrücker – 409 Abgeordnete an. Zur Präsidentin der Volkskammer wird im zweiten Wahlgang die CDU-Abgeordnete Sabine Bergmann-Pohl gewählt.

Sabine Bergmann-Pohl berichtet von ihrem Amtsantritt als Volkskammerpräsidentin und Staatsoberhaupt der DDR.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Im Interview erinnert sich die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth an die Zusammenarbeit mit ihrer ostdeutschen Amtskollegin Sabine Bergmann-Pohl und im gemeinsamen Parlamentsausschuss "Deutsche Einheit".

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Ein Parlament auf dem Weg zur Deutschen Einheit: Zusammenfassung parlamentarischer Höhepunkte der 10. DDR-Volkskammer vom 5. April 1990 bis zum 2. Oktober 1990.

Deutscher Bundestag

Die ehemalige Ministerin für Familie und Frauen, Christa Schmidt, erinnert sich im Interview an die Stimmung und Arbeitsweise in der Volkskammer.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Sabine Bergmann-Pohl erläutert welchen schwierigen Arbeitsbedingungen sich die Volkskammerabgeordneten bei ihrem Antritt gegenüber sahen.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015.

Die 10. Volkskammer der DDR kommt zwischen April und Oktober 1990 zu insgesamt 38 Sitzungen zusammen. In den 26 Wochen ihres Bestehens beraten die Abgeordneten über 759 Kabinettsvorlagen, beschließen 164 Gesetze und verabschieden 93 Beschlüsse. Dieses enorme Arbeitspensum wird unter hohem Zeitdruck absolviert. Symbolträchtig nimmt die Volkskammer ihre Arbeit auf: In einem Antrag aller Fraktionen bekennen sich die Parlamentarier in einer gemeinsamen Erklärung zur Verantwortung der Deutschen in der DDR für ihre Geschichte.

Die Wahlen, aus denen dieses Parlament hervorgegangen ist, waren Wahlen des Volkes. Zum ersten Mal trägt die Volkskammer ihren Namen zu Recht.

Lothar de Maizière, Regierungserklärung vom 19. April 1990

Ich wage die Behauptung, dass diese Volkskammer das fleißigste Parlament in der deutschen Parlamentsgeschichte war.

Personell ist die Volkskammer nahezu vollständig neu aufgestellt. Nur 13 der 409 Abgeordneten waren bereits zu einem früheren Zeitpunkt Mitglieder der Volkskammer. Das spiegelt sich auch in der sozialen Zusammensetzung der Volkskammer wider: Am häufigsten vertreten sind die Berufsgruppen der Ingenieure, Pädagogen, Ärzte, Natur- und Geisteswissenschaftler. Über 86,1 % der Abgeordneten besitzen einen akademischen Abschluss.

Broschüre: „Die Abgeordneten der Volkskammer nach den Wahlen vom 18. März 1990“. Quelle: BArch, DA 1/18239
Broschüre: „Die Abgeordneten der Volkskammer nach den Wahlen vom 18. März 1990“
Quelle: BArch, DA 1/18239
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Die meisten der neuen Abgeordneten wechseln direkt aus ihren Berufen in die Volkskammer und verfügen daher über keinerlei parlamentarische Erfahrung. Es bleibt nur wenig Zeit, sich mit den organisatorischen Abläufen vertraut zu machen. Erschwerend kommt hinzu, dass es praktisch keine parlamentarische Infrastruktur gibt. Bis 1989 tagte die Volkskammer üblicherweise nur zwei- bis dreimal jährlich, um die Entscheidungen der Staats- und Parteiführung zu bestätigen. Eine Parlamentsverwaltung ist daher nur für diejenigen Bereiche vorhanden, in denen die Volkskammer repräsentative Pflichten erfüllt. Im April 1990 stehen darüber hinaus nicht genügend Besprechungsräume und Büros für alle Abgeordneten zur Verfügung. Um der Raumnot abzuhelfen, übernimmt die Volkskammer große Teile des Hauses des SED-Zentralkomitees. Dort wird die Volkskammer auch ihre letzten Sitzungen abhalten, nachdem am 19. September 1990 der Palast der Republik wegen zu hoher Asbestbelastung geschlossen werden muss.

Lothar de Maizière gratuliert Sabine Bergmann-Pohl zur Wahl zur Präsidentin der Volkskammer am 5. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0405-024, Fotograf: Klaus Oberst

Ebenfalls am 5. April 1990 verabschiedet die Volkskammer den neuen Artikel 75a der Verfassung der DDR, der die Befugnisse des bisherigen Staatsratsvorsitzenden auf den Präsidenten der Volkskammer überträgt. Somit ist Sabine Bergmann-Pohl bis zum 2. Oktober 1990 auch das letzte Staatsoberhaupt der DDR. Das Bild stammt vom 13. August 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0813-302, Fotograf: Elke Schöps

Gruppenfoto vor Beginn der ersten gemeinsamen Beratung der Präsidien der DDR-Volkskammer und des Deutschen Bundestages am 30. April 1990 mit ihren Präsidentinnen Dr. Sabine Bergmann-Pohl (2.v.r.) und Prof. Dr. Rita Süssmuth (Mitte).

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0430-012, Fotograf: Thomas Uhlemann

In der Volkskammer wird kontrovers diskutiert. Sie ist auch mehrfach Schauplatz von Protestaktionen wie hier am 31. Mai 1990, als während der 9. Tagung des Parlaments auf der Zuschauertribüne dieses Transparent entfaltet wird.

Bild 183-1990-0531-034, Fotograf: Gabriele Senft

Wenn Minister, die keine Abgeordneten der Volkskammer sind, die Sitzungen der Volkskammer besuchen möchten, brauchen sie eine spezielle Zugangsberechtigung.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Wenn Minister, die keine Abgeordneten der Volkskammer sind, die Sitzungen der Volkskammer besuchen möchten, brauchen sie eine spezielle Zugangsberechtigung.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Lothar de Maizière gratuliert Sabine Bergmann-Pohl zur Wahl zur Präsidentin der Volkskammer am 5. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0405-024, Fotograf: Klaus Oberst

Ebenfalls am 5. April 1990 verabschiedet die Volkskammer den neuen Artikel 75a der Verfassung der DDR, der die Befugnisse des bisherigen Staatsratsvorsitzenden auf den Präsidenten der Volkskammer überträgt. Somit ist Sabine Bergmann-Pohl bis zum 2. Oktober 1990 auch das letzte Staatsoberhaupt der DDR. Das Bild stammt vom 13. August 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0813-302, Fotograf: Elke Schöps

Gruppenfoto vor Beginn der ersten gemeinsamen Beratung der Präsidien der DDR-Volkskammer und des Deutschen Bundestages am 30. April 1990 mit ihren Präsidentinnen Dr. Sabine Bergmann-Pohl (2.v.r.) und Prof. Dr. Rita Süssmuth (Mitte).

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0430-012, Fotograf: Thomas Uhlemann

In der Volkskammer wird kontrovers diskutiert. Sie ist auch mehrfach Schauplatz von Protestaktionen wie hier am 31. Mai 1990, als während der 9. Tagung des Parlaments auf der Zuschauertribüne dieses Transparent entfaltet wird.

Bild 183-1990-0531-034, Fotograf: Gabriele Senft

Wenn Minister, die keine Abgeordneten der Volkskammer sind, die Sitzungen der Volkskammer besuchen möchten, brauchen sie eine spezielle Zugangsberechtigung.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Wenn Minister, die keine Abgeordneten der Volkskammer sind, die Sitzungen der Volkskammer besuchen möchten, brauchen sie eine spezielle Zugangsberechtigung.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
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