Ministerium der Finanzen

Das Ministerium der Finanzen (MdF) spielt eine zentrale Rolle im Prozess der deutschen Einheit. Das wichtigste Vorhaben, das vom Finanzministerium umgesetzt wird, sind die Verhandlungen zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, die zum 1. Juli 1990 in Kraft tritt. Walter Romberg (SPD) ist bis zum 15. August Minister. Nach seiner Entlassung folgt ihm der bisherige Staatssekretär Werner Skowron nach. Der erste Staatsvertrag, der am 18. Mai 1990 abgeschlossen wird, enthält die innenpolitischen Bedingungen für die Herstellung der deutschen Einheit. Zu diesen Bedingungen gehören unter anderem:

  • Die Einführung der Deutschen Mark als offizielle Währung der DDR
  • Umstellung der Gehälter, Sparguthaben und Rentenbeträge
  • Einführung der sozialen Markwirtschaft
  • Einführung des westdeutschen Arbeitsrechts in der DDR
  • Einführung westdeutscher Versicherungssysteme

Um das Gesetz zur Schaffung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vorzubereiten und umzusetzen, sind umfangreiche Gesetzgebungsverfahren notwendig. Eine Neuregelung der Grundsätze des Finanzwesens gehört neben der Kontrolle und Sicherung des Staatshaushalts der DDR zu den wichtigsten Aufgaben des Ministeriums der Finanzen. Angesichts der gravierenden ökonomischen Probleme der DDR bemüht sich Walter Romberg, die Liquidität des Landes zu sichern. Durch die Umbildung der Verwaltungs- und Regierungsstrukturen müssen alle staatlichen Institutionen neue Haushaltspläne erstellen.

Walter Siegert äußert sich zu den Reformen im Finanzwesen der DDR.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Theo Waigel erinnert sich an die Herausforderungen bei der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Finanzen.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Theo Waigel äußert sich zur Finanzierung und den Kosten der deutschen Einheit.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Als am 18. Mai 1990 der Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion geschlossen wird, ist die DDR hoch verschuldet. Das Haushaltsdefizit wächst bis zum 3. Oktober 1990 weiter an. Um die Zahlungsfähigkeit der DDR zu sichern, muss das Finanzministerium zusätzliche Kredite bei der Bundesregierung beantragen.

Die Einführung der Marktwirtschaft zum 1. Juli 1990 bedeutet auch den faktischen Austritt aus dem „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ (RGW), dem die DDR seit 1950 angehört hatte. Zwar sieht das Statut des RGW die Möglichkeit eines Austrittes vor, doch die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate. Die DDR-Regierung bemüht sich Konsultationen mit den Mitgliedsstaaten aufzunehmen, um ein sofortiges Ende der Mitgliedschaft herbei zu führen. Da die Sowjetunion Verhandlungen über den formalen Austritt der DDR aus dem RGW ablehnt, kommt der Beitritt der DDR zum Grundgesetz der Bundesrepublik am 3. Oktober 1990 einem einseitigen Austritt gleich.

Nur wenige Monate vor der deutschen Einheit entlässt Ministerpräsident Lothar de Maizière Walter Romberg am 15. August 1990 wegen inhaltlicher Differenzen aus dem Amt. Sein Nachfolger wird der vorherige Staatssekretär im MdF Werner Skowron. Am 2. Oktober 1990 wird das Ministerium der Finanzen aufgelöst.

Ministerbiografien

Dr. Walter Romberg, Minister der Finanzen.

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Staatssekretäre

Die Staatssekretäre im Ministerium der Finanzen: Dieter Rudorf, Martin Maaßen, Walter Siegert und Werner Skowron.

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Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Am 20. Februar 1990 bietet Bundeskanzler Helmut Kohl der DDR-Regierung unter Hans Modrow Verhandlungen über eine Währungsunion an.

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Der DDR-Haushalt im Jahr 1990

Zu Beginn des Jahres 1990 ist die DDR finanziell am Ende. Anfang Mai liegt die Versc

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