Regierungsarbeit strukturieren – Der Ministerrat

In der konstituierenden Sitzung des Ministerrates werden die Grundlagen der Arbeitsabläufe der neuen Regierung festgelegt:

  • Eigenverantwortlichkeit der Fachminister (Ressortprinzip)
  • Gemeinsame Beschlussfassung im Ministerrat (Kabinettprinzip)
  • Der Ministerpräsident verfügt gegenüber den anderen Regierungsmitgliedern über eine Richtlinienkompetenz

Klaus Reichenbach ist dafür zuständig, die Einhaltung dieser Richtlinien zu kontrollieren.

In der zweiten Volkskammersitzung am 12. April 1990 stellt Lothar de Maizière die Mitglieder des zukünftigen Ministerrates vor.

Deutscher Bundestag

Klaus Reichenbach berichtet von seinen Aufgaben bei der Organisation und Strukturierung der Regierungsarbeit.

Heimatfilm GbR, 2009

Manfred Dott, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Verkehrswesen, beschreibt das Verhältnis von Kabinett und Volkskammer.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015
Vorschaubild Protokoll der konstituierenden Sitzung des Ministerrates. Quelle: Bundesarchiv, DC 20/I/3/2943, pag. 0002-0005; 0014-0018
Protokoll der konstituierenden Sitzung

Im Protokoll der konstituierenden Sitzung des Ministerrates sind die grundsätzlichen Regelungen zur Regierungsarbeit festgehalten, 12. April 1990.

Quelle: BArch, DC 20 /I/3/2943, pag. 2-5; 14-18
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Berlin, Ministerrat. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0829-011, Fotograf: Bernd Settnik

Der Ministerrat kommt zwischen dem 12. April 1990 und 26. September 1990 zu insgesamt 32 Sitzungen zusammen. In den Kabinettssitzungen werden gemeinsame Beschlüsse gefasst, die anschließend der Volkskammer zur Abstimmung vorgelegt werden. Im Bild: Eine Sitzung des Ministerrates im August 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0829-011, Fotograf: Bernd Settnik
Berlin, Ministerrat, Beratungen. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0808-013, Fotograf: Thomas Uhlemann

Das Kabinett hat am Vormittag des 8. August 1990 unter der Leitung von Ministerpräsident Lothar de Maizière (r.) seine turnusmäßigen Beratungen aufgenommen.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0808-013, Fotograf: Thomas Uhlemann
Berlin, Ministerrat, letzte Sitzung. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0926-015, Fotograf: Bernd Settnik

Klaus Reichenbach (r.), Lothar de Maizière (m.) und Peter-Michael Diestel (l.) bei der letzten Sitzung des DDR-Ministerrates am 26. September 1990 im Alten Stadthaus in Ost-Berlin.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0926-015, Fotograf: Bernd Settnik
Berlin, Ministerrat. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0829-011, Fotograf: Bernd Settnik

Der Ministerrat kommt zwischen dem 12. April 1990 und 26. September 1990 zu insgesamt 32 Sitzungen zusammen. In den Kabinettssitzungen werden gemeinsame Beschlüsse gefasst, die anschließend der Volkskammer zur Abstimmung vorgelegt werden. Im Bild: Eine Sitzung des Ministerrates im August 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0829-011, Fotograf: Bernd Settnik
Berlin, Ministerrat, Beratungen. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0808-013, Fotograf: Thomas Uhlemann

Das Kabinett hat am Vormittag des 8. August 1990 unter der Leitung von Ministerpräsident Lothar de Maizière (r.) seine turnusmäßigen Beratungen aufgenommen.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0808-013, Fotograf: Thomas Uhlemann
Berlin, Ministerrat, letzte Sitzung. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0926-015, Fotograf: Bernd Settnik

Klaus Reichenbach (r.), Lothar de Maizière (m.) und Peter-Michael Diestel (l.) bei der letzten Sitzung des DDR-Ministerrates am 26. September 1990 im Alten Stadthaus in Ost-Berlin.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0926-015, Fotograf: Bernd Settnik
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Als Verbindungsstelle zwischen dem Ministerpräsidenten und den Ministerien nimmt das Amt eine wichtige politische Rolle ein. Klaus Reichenbach steht in ständigem Kontakt zu den Ministerien und koordiniert deren reibungsloses Zusammenwirken. Um die vielfältigen Aufgaben zu organisieren, werden Arbeits- und Gesetzgebungspläne beschlossen, in denen die grundsätzlichen Vorhaben der Ministerien festgelegt werden. Die Ministerinnen und Minister erstatten regelmäßig Bericht an das Amt des Ministerpräsidenten. Um die Arbeiten zu unterstützen, entsendet die Bundesregierung mehrere Berater in das Amt des Ministerpräsidenten. Unter ihnen ist auch Thomas de Maizière, der Cousin von Lothar de Maizière.

Ausweis_Ministerrat. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt einen speziellen Ausweis.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Ausweis Ministerrat. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt einen speziellen Ausweis.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Berechtigungskarte Krankenhaus Scharnhorststraße. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt eine spezielle Zugangskarte zum Regierungskrankenhaus in der Scharnhorststr. in Berlin-Mitte.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Vorfahrtsberechtigung für die Mitglieder des Ministerrates. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Vorfahrtsberechtigung für die Mitglieder des Ministerrates.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Schild

Schild "Freie Fahrt" für die Autos der Mitglieder des Ministerrates.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Ausweis_Ministerrat. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt einen speziellen Ausweis.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Ausweis Ministerrat. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt einen speziellen Ausweis.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Berechtigungskarte Krankenhaus Scharnhorststraße. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Alle Kabinettsmitglieder sowie die Staatssekretäre und Staatssekretärinnen erhalten zu ihrem Amtseintritt eine spezielle Zugangskarte zum Regierungskrankenhaus in der Scharnhorststr. in Berlin-Mitte.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Vorfahrtsberechtigung für die Mitglieder des Ministerrates. Quelle: Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof

Vorfahrtsberechtigung für die Mitglieder des Ministerrates.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
Schild

Schild "Freie Fahrt" für die Autos der Mitglieder des Ministerrates.

Privatarchiv Hans-Jürgen Niehof
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