Die Regierung de Maizière

Wenige Wochen nach den Wahlen konstituiert sich am 5. April 1990 die erste frei gewählte Volkskammer in der Geschichte der DDR. Das Parlament, unter Leitung der neuen Präsidentin Sabine Bergmann-Pohl (CDU), erteilt Lothar de Maizière (CDU) als Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion, den Auftrag zur Regierungsbildung. Nach einer Woche Verhandlungen verständigen sich die „Allianz für Deutschland“, die liberalen Parteien und die SPD auf die Bildung einer Koalitionsregierung.

Im ARD-Brennpunkt wird die DDR-Bevölkerung zu den Erwartungen an die Regierung befragt und der neue DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière vorgestellt.

ARD-Brennpunkt, 9. April 1990.

Berlin, Unterzeichnung Koalitionsvereinbarungen. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-019, Fotograf: Klaus Oberst

Die an der neuen DDR-Regierung beteiligten Parteien unterzeichnen unmittelbar vor Beginn der zweiten Parlamentstagung am 12. April die Koalitionsvereinbarung. Während der Unterschrift v.l.n.r.: Rainer Eppelmann, Markus Meckel, Lothar de Maiziere, Hans-Wilhelm Ebeling und Rainer Ortleb.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-019, Fotograf: Klaus Oberst
Berlin, Volkskammer, Hans Modrow, Lothar de Maiziere. Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-024, Fotograf: Bernd Settnik

Der aus der Verantwortung entlassene Ex-Premier Hans Modrow (l.) gratuliert seinem Amtsnachfolger Lothar de Maizière (CDU) zur Wahl in das hohe Amt am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-024, Fotograf: Bernd Settnik
Berlin, Volkskammertagung, Vereidigung Lothar de Maizière. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-026, Fotograf: Klaus Oberst

Vereidigung von Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-026, Fotograf: Klaus Oberst
Berlin, Kabinett de Maiziere. Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-459, Fotograf: Karl-Heinz Schindler

Gruppenbild der neu gewählten Mitglieder der letzten DDR-Regierung, Kabinett Lothar de Maizière, vor dem Gebäude der Volkskammer am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-459, Fotograf: Karl-Heinz Schindler
Berlin, Unterzeichnung Koalitionsvereinbarungen. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-019, Fotograf: Klaus Oberst

Die an der neuen DDR-Regierung beteiligten Parteien unterzeichnen unmittelbar vor Beginn der zweiten Parlamentstagung am 12. April die Koalitionsvereinbarung. Während der Unterschrift v.l.n.r.: Rainer Eppelmann, Markus Meckel, Lothar de Maiziere, Hans-Wilhelm Ebeling und Rainer Ortleb.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-019, Fotograf: Klaus Oberst
Berlin, Volkskammer, Hans Modrow, Lothar de Maiziere. Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-024, Fotograf: Bernd Settnik

Der aus der Verantwortung entlassene Ex-Premier Hans Modrow (l.) gratuliert seinem Amtsnachfolger Lothar de Maizière (CDU) zur Wahl in das hohe Amt am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-024, Fotograf: Bernd Settnik
Berlin, Volkskammertagung, Vereidigung Lothar de Maizière. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-026, Fotograf: Klaus Oberst

Vereidigung von Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-026, Fotograf: Klaus Oberst
Berlin, Kabinett de Maiziere. Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-459, Fotograf: Karl-Heinz Schindler

Gruppenbild der neu gewählten Mitglieder der letzten DDR-Regierung, Kabinett Lothar de Maizière, vor dem Gebäude der Volkskammer am 12. April 1990.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-0412-459, Fotograf: Karl-Heinz Schindler
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Lothar de Maizière wird am 12. April 1990 von der Volkskammer mit 265 zu 108 Stimmen sowie neun Enthaltungen zum Ministerratsvorsitzenden gewählt.
Von den 23 Ministerposten erhält die CDU zehn, die SPD sieben, an die Liberalen gehen drei Posten, zwei entfallen auf die DSU und einer geht an den Demokratischen Aufbruch.

Lothar de Maizière über die Regierungsbildung im Interview 2009.

Heimatfilm GbR, 2009

Markus Meckel über die Koalitionsverhandlungen mit der CDU im Interview 2009.

Heimatfilm GbR, 2009

Rainer Eppelmann über die Herkunft der neuen Regierungsmitglieder und Volkskammerabgeordneten im Interview 2009.

Heimatfilm GbR, 2009

Zauberwort "Konsens": Peter-Michael Diestel berichtet im Interview über die Zusammenarbeit und Zusammensetzung der Regierungsmitglieder innerhalb der großen Koalition.

Heimatfilm GbR, 2009

Innen- und außenpolitische Herausforderungen

Mit der Einsetzung der ersten demokratisch legitimierten Regierung der DDR gehen 40 Jahre SED-Herrschaft endgültig zu Ende. Die Regierung de Maizière steht vor großen Herausforderungen: Einleitung umfassender innenpolitischer Reformen, Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation und Versorgungslage sowie Schaffung der notwendigen nationalen und internationalen Voraussetzungen für die Vereinigung beider Staaten.
Um dies zu bewerkstelligen, wird das Kabinett so gestaltet, dass es der Struktur der Ministerien in der Bundesrepublik entspricht. Auf diesem Weg sollen direkte Gespräche zwischen den Ressorts vereinfacht werden. Zudem entsendet die Bundesregierung zur Unterstützung der DDR-Regierung zahlreiche Beraterinnen und Berater in die Ministerien. Um den Vereinigungsprozess auch parlamentarisch zu institutionalisieren, richten Bundestag und Volkskammer jeweils einen Ausschuss „Deutsche Einheit“ ein.

Lothar de Maizière über den Umgang mit den Mitarbeitern und die westdeutsche
Unterstützung.

Heimatfilm GbR, 2009

Sabine Bergmann-Pohl berichtet von den Kontakten zwischen den ost-und westdeutschen Parlamentariern sowie die Einrichtung des Ausschusses deutsche Einheit.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015.

Der ehemalige DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière erklärt den Regierungsauftrag.

Heimatfilm GbR, 2009

Rudolf Seiters, ehemaliger Chef des Bundeskanzleramtes unter Helmut Kohl, beschreibt die Verhandlungen zu den Staatsverträgen über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion sowie den Einigungsvertrag zwischen der bundesdeutschen Regierung und der DDR-Regierung.

Bundesstiftung Aufarbeitung, 2015

Das erste große Vorhaben der neuen DDR-Regierung ist die Aushandlung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der Bundesrepublik. Um einem weiteren Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft zuvorzukommen und die ansteigende Verschuldung einzudämmen, stimmt die Bundesregierung einer raschen Währungsunion mit der DDR zu. Auch außenpolitisch steht die Regierung de Maizière vor großen Herausforderungen. Am 21. Juni 1990 erklären die Volkskammer und der Deutsche Bundestag in einer gleich lautenden Entschließung die Unverletzlichkeit der polnischen Westgrenze. Unabdingbare Voraussetzung für die Vereinigung Deutschlands bleibt aber die Zustimmung der alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Seit Mai 1990 verhandeln die Außenminister beider deutscher Staaten mit ihren Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, USA und der Sowjetunion die internationalen Bedingungen für die deutsche Einheit. Größtes Hindernis ist die Frage der künftigen Bündniszugehörigkeit. Schließlich stimmt die Sowjetunion einem Beitritt Deutschlands zur NATO zu und unterschreibt am 12. September den sogenannten Zwei-plus-Vier-Vertrag in Moskau.

Die Regierung in der Krise

Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen, wie die wirtschaftliche und finanzielle Krise in der DDR zu überwinden sei, zerbricht die große Koalition im August 1990. Nachdem Ministerpräsident Lothar de Maizière am 16. August mehrere Minister aus ihren Ämtern entlassen hat, darunter auch Finanzminister Walter Romberg von der SPD, verlassen am 20. August 1990 aus Protest alle übrigen SPD-Ministerinnen und Minister die Regierung. Die Liberalen hatten bereits Ende Juli ihre Unterstützung (nicht jedoch ihre Minister) der Regierung entzogen. Die Ministerposten werden bis zum 2. Oktober 1990 kommissarisch besetzt.

Lothar de Maizière über den Zerfall der Koalition im Interview 2009.

Heimatfilm GbR, 2009

Fernsehbericht über den Austritt der SPD aus der Regierungskoalition.

Berliner Abendschau, 16. August 1990.

Markus Meckel über das Auseinanderbrechen der Koalition im Interview 2009.

Heimatfilm GbR, 2009

Die DDR-Fernsehsendung "Aktuelle Kamera" zeigt am 15. August 1990 die Erklärung von Lothar de Maizière zur Entlassung der Minister Pollack und Romberg. Zugleich reichen die Minister Wünsche und Pohl ein Rücktrittsgesuch ein.

Stiftung Deutsches Rundfunkarchiv

Klaus Reichenbach über das Auseinanderbrechen der Koalition.

Heimatfilm GbR, 2009

Ministerpräsident Lothar de Maizière

Lothar de Maizière, Mitglied der ostdeutschen CDU, ist der erste und zugleich letzte demokratisch gewählte Ministerpräsident der DDR.

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